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Es werden Posts vom Oktober, 2016 angezeigt.

"Reichsbürger"

Stuss bei Facebook-gern in der AfD

Sie verbreiten Stuss bei Facebook, sie sind gern gesehen in der AfD, für sie gibt es keine souveräne Bundesrepublik Deutschland und keine Verfassung, sie erfinden eigene Hoheitsgebiete und werden nach einem Polizisten-Mord bei Nürnberg über Nacht zum Medien- und in Niedersachsen zum Landtags-Thema.

Die Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz beantwortet namens der Landesregierung die Mündliche Anfrage Nr. 42 der Abgeordneten Horst Kortlang, Jan-Christoph Oetjen und Dr. Marco Genthe (FDP):

Vorbemerkung der Abgeordneten

Die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" berichtet am 7. Oktober 2016, dass die sogenannten Reichsbürger zunehmend zu einem Problem für Behörden und Justiz in Niedersachsen werden. So würden neuerdings Behörden in der Region Hannover mit pseudojuristischen Widersprüchen überschüttet und Verwaltungsangestellte drangsaliert. Die Region Hannover reagierte bereits mit einem Rundschreiben an ihre Mitarbeiter.

Auch der Niedersächsis…

Die CDU ist...

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...zurück in den 50er-Jahren

Zwei links und auch die Grünen fallen lassen, ist wieder einmal das Strickmuster der Union. Was sich dieses Parteienbündnis vom Wähler wünscht, vertritt die Union seit 1947 so unverblümt, dass man sich sicher sein kann: Ein Motto kommt immer wieder. Damit das nicht so schnell auffällt, wird das Motto nur etwas anders bebildert.

Die CDU warnt vor und wünscht sich















Wer immer nur "kaufen geht", stumpft ab. Und muss deshalb noch drastischer gewarnt werden:















Und immer wieder muss das Feindbild aufgefrischt werden:













Danach darf der Wähler wieder kaufen gehen...







































Aber doch legal

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Das Urteil, das immer wieder rechtskräftig wird

Spontisprüche wie "Legal, illegal, scheißegal" braucht heutzutage niemand mehr. Dieses Unfugs bemächtigen sich inzwischen immer mehr Staatsorgane. Und das machen sie sogar gründlich, wie die Rechtskraftvermerke auf einem Urteil des Amtsgerichtes von Wilhelmshaven beweisen.

9. Dezember 2015? 10. Juni 2016? Oder nehmen wir doch lieber den 12. September 2016 - und deshalb auch gleich doppelt? Weitere Rechtskraftvermerke folgen vielleicht noch. 

Die Verhandlung hat übrigens am 1. Dezember 2015 stattgefunden...

Sachsen-Verordnung

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Über den Umgang mit Terrorverdächtigen

"Meines Wissens tritt das sofort in Kraft. Also unverzüglich."

Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow

Verordnung über das korrekte Verhalten gegenüber Terrorverdächtigen (in der Folge TV genannt), rückwirkend zum 1. Oktober 2016 erlassen von sächsischen Ministerium der Justiz

1. Auch TV genießen das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung. Will ein TV seine Wohnung verlassen, darf er lediglich am Hauptausgang gefragt werden, wohin ihn der Weg führen soll. Das Gebot der Freundlichkeit ist zu beachten.

2. Verlässt der TV seine Wohnung nicht durch den Hauptausgang, entfällt die Ansprache des TV.

3. Ein TV, der seine Wohnung verlassen hat, hat das Recht auf eine neue Bleibe. Diese darf er sich suchen, wo er will. 

4. Sollten Bürgerinnen und Bürger, gleich welcher Herkunft, der Meinung sein, dass ein TV nicht frei herumlaufen darf, ist solchen Bürgerinnen und Bürgern erst einmal jede Unterstützung zu versagen.

5. Falls wider Erwarten TV-fests…

E wie e-book

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M wie Mathe und S wie Senioren/F wie Freude

Weltweit macht das Duell zwischen einem Knallkopf und einer Knalldüse um das Weiße Haus Schlagzeilen. Ein anderes Duell wird verschwiegen. Möglicherweise, weil die beiden Kontrahenten Humor haben.

In den Kindle-Shop-Ring steigen das Mathe-Bilderbuch "Wenn Zahlen Streit bekommen" und der Senioren-Ratgeber "Zerstreutes Wohnen". Was sie wollen, ist nicht der Einzug in das Weiße Haus, sie wollen nur einen besseren Verkaufsrang als der andere.

Diese beiden Duellanten gibt es zwar auch als Prints, aber als Quartett sind sie kaum erfolgreicher als die beiden e-books. Wie aber Kinder mit Spaß Mathe lernen und wie Senioren fröhlich zerstreut wohnen, dürfte nicht so wichtig sein. 

Wenn die Freude aus dem Smartphone und nicht aus dem Bücherregal kommt, ist das sicherlich nicht so wichtig wie die Frage, ob die USA sich mit einem Knallkopf oder mit einer Knalldüse im Weißen Haus den kleineren Gefallen tun.

"Wenn Zahlen Streit bekommen…