Ist Justizministerin aus Japan?

Verweile Fehlurteil - denn du bist so häufig

Das Gerade ist eine Pressemitteilung des niedersächsischen Justizministeriums, das Kursive sind Anmerkungen von mir.

Die Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz hat heute ihre Sommerreise quer durch Nord-West-Niedersachsen beendet. Die Tour stand in diesem Jahr unter dem Motto: „Stärkung der Justiz in der Fläche".

„Die Justiz muss nah bei den Menschen bleiben", betonte die Justizministerin mehrfach bei ihren Besuchen der einzelnen Stationen. „Je näher sich beispielsweise Amtsgerichte im eigenen Ort befinden, desto näher ist auch die Justiz an sich greifbarer. Das gilt gerade da, wo sich die Standorte der Justiz eben nicht ballen, da keine Großstadt in der Nähe ist."

Leider ist die Justiz viel zu oft aber auch unbegreiflich. Je näher man so manches Urteil betrachtet, umso undurchsichtiger werden gewisse Entscheidungen von Amtsrichterinnen und Amtsrichtern, die zudem von der nächsten Instanz wieder aufgehoben werden. Deswegen  wünschen sich viele, es gäbe weit und breit gar kein Amtsgericht. Deshalb vermute ich, dass Niewisch-Lennartz eigentlich hat sagen wollen: "Je näher sich beispielsweise Amtsgerichte im eigenen Ort befinden (was immer die Ministerin damit meint), desto näher ist auch die Justiz an sich angreifbarer. Das gilt gerade da, wo sich Wissen eben nicht ballt, da kein guter Richter in der Nähe ist." 

Insgesamt zieht Antje Niewisch-Lennartz ein positives Resümee ihrer Reise. „Mir ist es immer ein ganz besonderes Anliegen zu erfahren, was direkt vor Ort passiert: welche Projekte angeschoben werden, welche Ideen es gibt und natürlich auch mit welchen Problemen sich die einzelnen Einrichtungen beschäftigen."

Das gleicht sich bei dieser Ministerin irgendwie aus. Mit welchen Problemen sich Justizopfer beschäftigen müssen, interessiert sie nämlich nicht. Auf entsprechende Hinweise reagiert sie nicht. Dazu denkt diese Ministerin offenbar: "Mir ist es immer ein ganz besonderes Anliegen, alles zu ignorieren, was Angeklagten vor Ort passiert." Hier klicken

Bei der zweitägigen Sommerreise besuchte die Justizministerin insgesamt fünf Amtsgerichte (Leer, Emden, Meppen, Jever, Varel), zwei Justizvollzugsanstalten (Meppen, Oldenburg (Abt. Wilhelmshaven)) und die Jugendarrestanstalt Emden. Daneben stattete sie dem Arbeitsgericht in Leer, dem Ambulanten Justizsozialdienst Niedersachsen (Büro Aurich), der Stiftung Opferhilfe Niedersachsen (Büro Aurich) und der Kunsthalle Emden einen Besuch ab. Zudem traf Niewisch-Lennartz zu einem Gespräch mit dem Präventionsrat Wilhelmshaven zusammen.

Im Ganzen suchte die Justizministerin folgende sieben Städte in Nord-West-Niedersachsen auf: Meppen, Leer, Emden, Aurich, Jever, Wilhelmshaven und Varel.

Sieben Städte in zwei Tagen! Ist die niedersächsische Justizministerin Japanerin?

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