Freitag, 20. September 2013

Jürgen Rück-Tritt-in

Was macht eigentlich der Spitzenkandidat der Grünen?

Soeben habe ich eine Mail von der CDU bekommen. Angela Merkel bittet mich um meine Erst- und meine Zweitstimme. Die könnte von mir allenfalls eine Tritt-Stimme bekommen. Und wo ist eigentlich Jürgen Rück-Tritt-in geblieben? Den Umfragen-Niedergang der Grünen muss zurzeit immer Katrin Göring-Eckardt erklären. Der selbstverständlich nichts damit zu tun hat, dass Rück-Tritt-in die Öffentlichkeit getäuscht hat. Erst erinnert er sich nicht, was er 1981 presserechtlich in Göttingen verantwortet hat, nun schweigt er zu 1989. Gewählt wird der doch nur noch von der Grünen Jugend (weiblich, ledig, jung), die ihre Vagina vor dem Spiegel betrachtet, bis wieder einmal alle Discos geschlossen sind.

Die FDP ist derweil völlig verklebt. Auf jedem Plakat heftet sie ihre Direktkandidaten ab und fleht um Zweitstimmen. Wenn aber schon die Kandidaten, die in den Wahlkreisen um Stimmen werben, nichts mehr taugen, warum sollte man dann glauben, dass die Liste etwas hergibt?

Was Umfragen hergeben, weiß man auch schon seit einigen Jahren. Nichts mehr. Früher hat Allensbach noch eine Woche vor der Wahl das vorläufige amtliche Endergebnis ermittelt, heute forschen sich sechs Institute in die Demoskopen-Irre und verdienen damit viel Geld, das von den Notenbanken immer schneller gedruckt wird. Die derzeitge Inflationsrate für die schwarz-gelbe Koalition liegt bei 45 Prozent, die von Rot-Rot-Grün ebenfalls. Für die Meinungsforschungsinstitute ist mittlerweile überall Griechenland.

Aus Russland meldet sich derweil Gerhard Schröder und gibt Gas: "Wer nicht wählt, lässt andere entscheiden" und der lupenreine Demokrat Helmut Kohl stimmt zu. Zum Nachtisch gibt es Putin in Syrien...

Montag, 16. September 2013

Almleuchter

Packen die Koffer

Die Seenplatten sind wieder geputzt, die Berge stehen wieder gerade und Deutschland atmet auf: Bayern hat gewählt! Die Almleuchter von der FDP packen ihre Koffer und verlassen den Freistaat, der nicht wählerisch ist. Ein Bayern - eine CSU - ein Horst Seehofer.

Aber wie wählt Deutschland? Bei der Bundestagswahl will sich die FDP mit Zweitstimmen begnügen, was der CDU allerdings nicht gefällt. Die CDU will die Zweitstimmen für Merkel haben, weil es die in der DDR nicht gegeben hat. Dort hieß es eine DDR - eine SED - ein Staatsratsvorsitzender. War also so ähnlich wie in Bayern.

Nun rätseln die Wahlforscher, was die Wahl in Bayern zu bedeuten hat. Die Antwort ist einfach. Nichts. Wer dort die SPD wählt, kommt in die Hölle, wer die CSU wählt, kommt überall hin, so lange er Bayern nicht verlässt.

"Die Menschen, die kommen, und die Menschen, die schon immer in Bayern leben – sie leben in einem anderen Land", hat die CSU schon vor der Wahl in ihrem "Bayern-Kurier" erkannt. Nun erkennen wir wieder einmal: Das stimmt.

Donnerstag, 12. September 2013

Ein Verfassungsfeind?

Peer Steinbrück in der "Wahlarena"

Artikel 21 Grundgesetz

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist gestern Abend ziemlich befreit durch die ARD-Wahlarena gehüpft. In den jüngsten Umfragen wurde er von den Grünen als Koalitionspartner befreit, so dass sich auch Fragen nach einer rot-rot-grünen Koalition erübrigen. Auf fast jede Zuschauerfrage hatte Steinbrück eine Antwort - ich kenne das Problem - das hat man mir auch schon erzählt - ich stecke da zwar nicht drin, aber... - es gibt durchaus Unterschiede zwischen SPD und CDU - das ist aber meine Idee gewesen. Doch dann fiel Peer Steinbrück doch noch die Kinnlade herunter.  

Als ein Zuschauer angekündigt hatte, dass er zum ersten Mal nicht zur Wahl gehen werde, bekam er vom SPD-Kanzlerkandidaten eine verfassungswidrige Antwort - und zwar diese: "Da Sie ein Wahlrecht haben, haben Sie auch eine Wahlpflicht." Das ist falsch. Richtig ist: Jede und jeder darf selbst entscheiden, ob er ein Grundrecht in Anspruch nimmt oder nicht. Aus dem Recht ergibt sich keine Pflicht. 

Weiter unten war die Kinnlade von Peer Steinbrück, als er darüber nachdachte, ob Parteien sich für die Bürgerinnen und Bürger weiter öffnen müssten, um auch Nichtmitgliedern ein Mitspracherecht und Mitwirkungsmöglichkeiten zu gewähren. Wo war der SPD-Kanzlerkandidat denn da angelangt? In einer Parteiendiktatur, die etwas demokratischer werden könnte?
  Welche Rolle die Parteien in der Bundesrepublik Deutschland spielen, steht ebenfalls im Grundgesetz. Parteien wirken mit, wenn sich das Volk Gedanken über die Politik macht. Sie sind also nur ein Element im Meinungsbildungsprozess. Das zudem - schaut man sich die Wahlbeteiligung an - an Bedeutung verliert. Nachgedacht werden muss also über neue Elemente für eine Demokratie, die wieder zu Leben erwacht. 

Wichtige Entscheidungen muss das Volk direkt treffen können, Parteien und Wählergemeinschaften müssen sich selbst finanzieren, der Verdummungsprozess muss gestoppt werden. Weitere Fragen, die auf eine Antwort warten: Wie viele Bundesländer brauchen wir wirklich? Wie groß sollten Parlamente sein, damit sie effektiv arbeiten können? Wie viel Geld dürfen Ministerien für externe Berater ausgeben? Sollten Nebenbeschäftigungen für Abgeordnete verboten werden? Was haben Parteien und andere Interessenverbände in den Gremien öffentlich-rechtlicher Rundfunk- und Fernsehanstalten zu suchen? Und. Und. Und.

Mittwoch, 11. September 2013

Milchpolitikerrechnung

Stell dir vor, es sind Wahlen...

...und es geht sogar noch jemand hin. Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 werden es wohl unter 70 Prozent sein. Was für eine Klatsche für die Parteien! Bei Landtagswahlen lässt die Beteiligung schon lange zu wünschen übrig. Bei Kommunalwahlen ist sie katastrophal.

Diese Katastrophe trägt die Namen der Parteien. Die von diesen Parteien aufgestellten Kandidaten haben auf kommunaler Ebene inzwischen die Strahlkraft einer Sonnenfinsternis. Doch es soll so finster bleiben. Hat jetzt das Verwaltungsgericht von Hannover vor der Oberbürgermeisterwahl entschieden. Für Einzelbewerber werden deswegen weiterhin Hürden aufgestellt. Sie müssen Unterschriften sammeln. Wie viele das sind, hängt vom Wohnort ab. In Erfurt werden mehr Unterschriften verlangt als in Hannover. Aber das ist in Ordnung, sagt das Verwaltungsgericht von Hannover.

Ansonsten gilt: Rein in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln. 1996 hat Niedersachsen als letztes Bundesland die Eingleisigkeit eingeführt. Heißt: An der Spitze einer Kommune steht seither nur noch eine oder einer. Diese Eine oder dieser Eine wird direkt gewählt. Für diese Wahl hat bis 2010 gegolten: Bekommt niemand im ersten Wahlgang die Mehrheit der gültigen Stimmen, gibt es eine Stichwahl für die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Da jedoch die Beteiligung an solchen Stichwahlen noch katastrophaler gewesen ist als sonst schon, schaffte die CDU diese Stichwahl ab. Gewählt war nun, wer die meisten Stimmen bekam. Rechnete man diese Stimmenzahl auf die Zahl der Wahlberechtigten um, stellte man fest: Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte mit Rückhalt in der Bevölkerung gab es weiterhin kaum.

Daraus zog die SPD 2013 nach der Landtagswahl den merkwürdigen Schluss: Wir führen die Stichwahl wieder ein. Einer der Gründe: Angst. Da Stephan Weil niedersächsischer Ministerpräsident geworden war, trat er als Oberbürgermeister von Hannover zurück. Die niedersächsische Landeshauptstadt brauchte also einen neuen Oberbürgermeister. Das sollte wieder ein Sozialdemokrat sein. Hat in Hannover Tradition. Dort sagt man: "Die SPD kann einen Sack Reis aufstellen, der wird auch gewählt." Ins Rennen  haben die Sozialdemokraten jedoch Stefan Schostok geschickt. Dafür verzichtete Schostok schon vor der Landtagswahl auf den Fraktionsvorsitz.

Dann sorgte die CDU für einen Paukenschlag. Sie nominierte mit Matthias Waldraff einen berühmten Anwalt.  Ohne Stichwahl hätte der durchaus Oberbürgermeister von Hannover werden können. Also griff die Landes-SPD zum Filzstift. Die sozialdemokratische Milchpolitikerrechnung sieht so aus: Im ersten Wahlgang scheitern der Kandidat der Grünen und die Kandidatin der Linken bei einer relativ hohen Wahlbeteiligung wegen der gleichzeitig stattfindenden Bundestagswahl. 14 Tage später schleppen sich noch ein paar Restwählerinnen und Restwähler zur Stichwahlurne. Deren Stimmen reichen für Stefan Schostok. Rückhalt in der Bevölkerung hat der zwar ebenfalls nicht - dafür aber einen neuen Posten als Ersatz für den Fraktionsvorsitz im niedersächsischen Landtag.

Dass Einzelbewerber draußen bleiben müssen, ist nur folgerichtig. Auch der neue Oberbürgermeister von Hannover soll schließlich auf dem Posten sein, wo er die Hannover-Connection nicht stört...Aus "Der Staat bin ich" ist "Der Staat gehört den Parteien bis zur Konterrevolution von Banken und Großkonzernen" geworden.

Der Beschluss des Verwaltungsgerichtes von Hannover

Dienstag, 10. September 2013

Grüne Jugend

Startet mösenverwirrten Wahlkampf

Die Grüne Jugend (ledig, weiblich, jung) sorgt mit einem Filmchen für Aufregung in sozialen Netzwerken und bei youtube. Der Filmtitel lautet "I love my vagina". Ein Mädel nach dem anderen schnattert seine Sätze im Eiltempo herunter. Der Teleprompter ist wohl zu schnell gewesen. Kein Wunder also, dass die Mädels ziemlich lustlos hinter der Schrift auf dem Monitor herhecheln.

Besser gepasst hätte der Filmtitel "Ich mache Stress mit meiner Vagina - und das auch noch blitzschnell". Kaum hat das eine Mädel einen Sexualkundeunterricht gefordert, der Spaß macht, will sich das nächste nicht vorschreiben lassen, wie sich Frauen und Männer verhalten sollen, wozu einem anderen Mädel bereits eingefallen ist, dass die Pornos, die es bislang sah, mit der Realität nichts zu tun hatten und schon ist da das vierte Mädel, dem Sex Spaß, aber keine Kinder machen soll.

Mit diesem mösenverwirrten Wahlkampf will die Grüne Jugend (ledig, weiblich, jung) den Freiheitlichen in Österreich sogar die Schwänze abjagen, in Deutschland bekommen es einige Schlappschwänze schon mit der Angst zu tun. Diese Mädels seien schlimmer als Alice Schwarzer, behauptet jemand. In dieser Welt möchte ich nicht leben, bricht bei einem anderen Kommentator sogar schon Panik aus.

Dazu besteht kein Grund. Die Grüne Jugend (ledig, weiblich, jung) will sich mit diesem Filmchen eine hohe Qualbeteiligung erschnattern, für die Vagina bleibt da gar keine Zeit. Was allerdings noch geändert werden könnte. Die Grüne Jugend (ledig, weiblich, jung) sollte in die heiße Wahlkampfphase und den Teleprompter wechseln. Möglicher Titel für das nächste Filmchen: "Jürgen Trittin - do you love my vagina?"




Freitag, 6. September 2013

Hausfriedensbruch

§ 123 Hausfriedensbruch

(1) Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, oder wer, wenn er ohne Befugnis darin verweilt, auf die Aufforderung des Berechtigten sich nicht entfernt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.
 Strafantrag gegen zwei Polizeibeamte und eine Jugendamtsmitarbeiterin
Ich stelle hiermit Strafantrag und erstatte Strafanzeige gegen zwei Polizeibeamte der Polizeidirektion Wilhelmshaven/Friesland, die sich Weigand und Schweiger nennen, und gegen eine Mitarbeiterin des Wilhelmshavener Jugendamtes, deren Name mir von den Zentalen Diensten der Stadt Wilhelmshaven nicht verraten wird, wegen Hausfriedensbruchs und aller weiteren infrage kommenden Straftaten.

Donnerstag, 5. September 2013

Mit den Schweizern



Immer nur Ärger

Ein Inserat sorgt in der Schweiz für eine gewisse Aufregung. Auf den Internet-Seiten der Boulevard-Zeitung "Blick" ist der Artikel über einen Vermieter, der nicht mehr an Schweizerinnen und Schweizer vermietet, derzeit der meistgelesene. Seine Entscheidung begründet er mit schlechten Erfahrungen. Demnach nehmen Schweizerinnen und Schweizer so lange Drogen, bis sie von einem Gerichtsvollzieher aus der Wohnung geworfen werden müssen. Ausländer dagegen zahlen regelmäßig die Miete. Drogen nehmen sie auch nicht. Die sind im Lande und ernähren sich redlich.

Ein gewisser Stefan Globus hält dem entgegen: "Mein Vater musste mit einem Polizisten die Tür aufbrechen in einer Mietwohnung. Darin lebten 12 Albaner in einer 3 1/2-Zimmerwohnung. Es wurde über fünf Monate kein Zins bezahlt. Alle flogen raus. Wir hatten Sanierungskosten von 15 000 Franken."

Damit will er den "Blick"-Leserinnen und -Lesern wahrscheinlich sagen: Sperrt man 12 Ausländerinnen und Ausländer  in eine Wohnung, benehmen die sich auch nicht besser als eine Schweizerin oder ein Schweizer in einer ähnlich großen Wohnung. 

Wenn es der Wahrheitsfindung dient...Was aber würde geschehen, wenn 12 Schweizerinnen und Schweizer in einer 3 1/2-Zimmer-Wohnung leben? Benehmen die sich dann, wie sich 144 Ausländerinnen und Ausländer in dieser Wohnung verhalten würden?

Wie so oft, kann ich nur sagen: Gut ist, wenn man als Ausländer in der Schweiz Verbündete in der Schweiz hat. Gab es, als ich Mieter in Luzern war. In einem Haus zwischen Bahnstrecke und Durchfahrtsstraße hatte ich ein Zimmer. Bevor ich nach Deutschland zurückkehrte, bat ich den Vermieter um Rückzahlung der Kaution. Darüber konnte er nur müde lächeln. 

Als ich das einer Schweizerin erzählte, sagte sie: "Dann nageln wir ihm wenigstens das Bett kaputt." Das Bett bewies zwar Stehvermögen, aber irgendwann ist alles kaputt. Meinen Zug erreichte ich auch noch. 








Montag, 2. September 2013

Raab gewinnt Duell

Gelegentlich gähnt doch nicht die Langeweile

Langeweile verbreiten ist ein Markenzeichen von Angela Merkel. Zu jedem Thema sagt sie: "Wir kennen das Problem." "Wir denken darüber nach." "Wir sprechen darüber." "Es ist auch schon ein bisschen besser geworden." "Wir dürfen nicht alles so schwarz malen." Doch dann ist gestern Abend beim so genannten Duell Stefan Raab gekommen. Und zwar in Fahrt. Mehrfach zerschmetterte er das Boot, auf dem Merkel durch die Sendung dümpeln wollte.

Erst einmal kletterte Raab auf den Schuldenberg und rief der Kanzlerin von oben zu: "Wenn Sie diesen Berg ab sofort mit einer Milliarde Euro pro Monat abtragen, dann ist er 2184 weg." Schon fand Merkel nicht mehr ins plätschernde Fahrwasser zurück. Sie stammelte etwas von sinkender Neuverschuldung, während Raab abwinkte: "Habe verstanden. Was ich fordere, ist zu ehrgeizig." Dann versenkte Raab die Pkw-Maut in der Isar. Merkel stotterte sich zu einer Klatsche für Horst Seehofer, der ohne Pkw-Maut keinen Koalitionsvertrag unterschreiben will.

Da hatte Peer Steinbrück noch Oberwasser. Dann lief aber auch sein Boot voll. Das erste Leck bekam das Kandidatenschiff, als Steinbrück nicht an der Klippe Rente mit 67 vorbeikam, weil es dazu widersprüchliche Aussagen aus der SPD gibt, dann gab Raab mit der Frage "Wen soll ich denn wählen, wenn ich Steinbrück als Vizekanzler und Finanzminister haben will?" dem Kahn von Steinbrück mit Oliver Kahn den Rest. Der habe sich nicht davongestohlen, als er nicht mehr im Tor der deutschen Nationalmannschaft stehen sollte, er sei mitgefahren. Da entfuhr dem SPD-Kanzlerkandidaten nur noch der Satz "Das will ich nicht."

Schon wollte auch Raab nicht mehr - seine Sendung war zu Ende und der SPD-Kanzlerkandidat am...




Sonntag, 1. September 2013

Mit Eva (III)

Immer nur Ärger - das Hohe (G)lied

Solche Geschichten erzählt der Gartenbesitzer nicht: Adam und Eva gehen Hand in Hand, Evas Feigenblatt verrutscht ein wenig, Krieg, Tod, Hass, Elend, Intrigen, Vertreibungen und Leid sind sein Thema. Eva wird entweder verschwiegen oder zur Gefahr erklärt. Töchter verführen ihren betrunkenen Vater, ins neue Paradies kommen nur Unbefleckte. Für die Flecken sorgt Eva. Sie hat eigentlich nur dafür zu sorgen, dass immer genug Männer da sind. Eva gebäre in der Gemeinde.

Einmal allerdings gebärdet sich der Gartenbesitzer wie ein erotischer Schriftsteller, der verständlicherweise darin keine Übung hat. Geübt wird mit Vergleichen. Augen sind wie Taubenaugen, die Freundin gleicht einer Stute, Evas Haare erinnern an eine Ziegenherde, ihre Brüste an Weintrauben. Erotik als Hauch der Zauberin, die Sehnsucht heißt, schmiegt sich nicht ans Hohe (G)lied. Eva bebt Adam entgegen und wenn sie nicht in Ohnmacht gefallen ist, hat sie den nächsten Sohn geboren. Im Schweiße eures Angesichts sollt ihr fruchtbar sein...

Bis Adam der kalte Schweiß ausgebrochen ist. Eva ließ sich keinen Vergleich mehr gefallen. Sie wollte unvergleichlich sein. Sie erschoss die Hirschkuh des Gartenbesitzers, an der sich Adam erfreuen sollte, wenn er sich erfreuen wollte. Eva zerriss Sprüche wie diesen "„Dein Born sei gesegnet, und freue dich des Weibes deiner Jugend. Sie ist lieblich wie eine Gazelle und holdselig wie eine Hirschkuh. Lass dich von ihrer Anmut allezeit sättigen und ergötze dich allewege an ihrer Liebe.“" Eva schrieb auf ihren Bauch "Gehört mir!"