Wahl-Schwindel?

13. Juli 2011
Kann Gemeindewahlleiter nur bis 12 zählen?

Sag mir, wo die Unterschriften sind...Kann der Gemeindewahlleiter noch nicht zufriedenstellend beantworten. Bislang kommt er bei mir als parteilosem Oberbürgermeister-Kandidaten auf 10 gültige und zwei ungültige Unterschriften. Hat er mir per Brief vom 11. Juli 2011 mitgeteilt. Die Namen dieser Zwölf wurden aufgelistet.

Tatsache ist: Als Parteiloser brauche ich 220 Unterstützerunterschriften. Die Formulare stellte das Wahlamt der Stadt Wilhelmshaven am 4. Oktober 2010 aus. 500 Exemplare wurden mir überreicht. Bei mehreren Gelegenheiten verteilte ich Formulare. Zudem stellte ich das Formular unter http://www.szenewilhelmshaven.de/ ins Netz. Dort wurde es schon 522 Mal angeklickt.

Wenige Tage vor Jahresende 2010 machte ich eine Radtour zum Wahlamt am Rathausplatz. Die bis dahin gesammelten Unterschriften steckte ich in den Briefkasten. Machte ein Foto. Unterschrieben hatten auch Wählerinnen und Wähler, die von mir mehrere Formulare bekommen hatten. Die sie mir im Laufe der Zeit ausgefüllt zurück gaben.

Nach einer Diskussion mit Schülerinnen und Schülern in der Freiherr-vom-Stein-Schule und mit der Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland brachte ich erneut Unterschriften zum Wahlamt, das sich mit Darum vom 4. Juli 2011 schriftlich bei mir meldete und mitteilte, für mich seien zehn gültige Unterschriften abgegeben worden. Sogleich erkundigte ich mich per Fax beim Wahlamt, ob es auch Unterschriften gegeben habe, die ungültig waren. Ich fragte das Wahlamt zudem, warum beim Datum 4. Juli 2011 die 4 handschriftlich eingetragen worden war.

Diese Anfrage führte zu dem Schreiben vom 11. Juli 2011. Dieses Schreiben begann so: „Ich habe alle Bewerber für die Oberbürgermeisterwahl angeschrieben, die noch nicht die vollständige Zahl von Unterstützerunterschriften vorgelegt haben. Diese Schreiben habe ich vorweg ausgedruckt, um – bis zum endgültigen Versand – noch eventuelle Änderungen berücksichtigen zu können. Deshalb ist das Tagesdatum des Versands handschriftlich eingetragen.“

„Eventuelle Änderungen“ hätte der Gemeindewahlleiter also auch handschriftlich vorgenommen? Wie dem auch sei, in der Liste der Unterstützer mit gültigen und ungültigen Unterschriften fehlt von mir aktuell beweisbar ein Name. Ich habe das Wahlamt wieder angeschrieben – und bin gespannt auf die nächste Antwort!

Muss ich dann weitere Beweise sammeln? Oder bekomme ich endlich korrekte Angaben?

Viele Leser im Juli 2015

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